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Allgemeine Nutzungsbedingungen
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Allgemeine Lieferbedingungen der PAG Flooring Systems GmbH f├╝r s├Ąmtliche angebotene Leistungen

Allgemeines, Geltungsbereich:

Diese Lieferbedingungen gelten ausschlie├člich; entgegenstehende oder von unseren Lieferbedingungen abweichende Bedingungen unseres Vertragspartners erkennen wir nicht an, es sei denn, wir haben im Voraus ausdr├╝cklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
Unsere Lieferbedingungen gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von unseren Lieferbedingungen abweichender Bedingungen des Vertragspartners die Lieferung an diesen vorbehaltlos ausf├╝hren.
Diese Lieferbedingungen gelten nur gegen├╝ber Unternehmen, juristischen Personen des ├Âffentlichen Rechts oder ├Âffentlich-rechtlichen Sonderverm├Âgen im Sinne von ┬ž 310 Abs. 1 BGB. Diese Lieferbedingungen gelten auch f├╝r alle k├╝nftigen Gesch├Ąfte mit unserem Vertragspartner, soweit es sich um Rechtsgesch├Ąfte verwandter Art
handelt.

Preise, Leistungsentgelt, Gefahren├╝bergang:

Sofern sich aus der Auftragsbest├Ątigung nichts anderes ergibt, gelten unsere Preise ab Werk. Auch hinsichtlich des Gefahren├╝bergangs ist im Zweifel ÔÇ×ab WerkÔÇť vereinbart.
Unsere Preise verstehen sich ausschlie├člich Verpackung. Diese wird gesondert in Rechnung gestellt. Die gesetzliche Mehrwertsteuer ist nicht in unseren Preisen enthalten; sie wird in gesetzlicher H├Âhe am Tag der Rechnungsstellung in der Rechnung gesondert ausgewiesen. Allerdings k├Ânnen Sie davon ausgehen, dass auf jedem unserer Angebote die Mehrwertsteuer gesondert aufgelistet ist.
Sofern sich aus der Auftragsbest├Ątigung nichts anderes ergibt, ist unser Leistungsentgelt netto (ohne Abzug) innerhalb der gew├Ąhrten Frist ab Rechnungsdatum zur Zahlung f├Ąllig. Es gelten die gesetzlichen Regelungen des Verzugsbeginns und der Rechtsfolgen des Zahlungsverzugs.
Aufrechnungsrechte stehen unserem Vertragspartner nur zu, wenn seine Gegenanspr├╝che rechtskr├Ąftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt sind. Au├čerdem ist er zur Aus├╝bung eines Zur├╝ckbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverh├Ąltnis beruht.

Lieferzeit:

Unsere Leistungspflicht entsteht zu der von uns angegebenen Lieferzeit nur dann, wenn alle technischen Fragen abgekl├Ąrt sind. Die Leistungspflicht setzt voraus, dass unser Vertragspartner selbst seine vertraglichen Verpflichtungen ordnungsgem├Ą├č und rechtzeitig erf├╝llt. Wir behalten uns den R├╝cktritt vom Vertrag f├╝r den Fall fehlerhafter oder nicht rechtzeitiger Selbstbelieferung durch unsere Zulieferer vor. Dies gilt nur f├╝r den Fall, dass die Nichtlieferung nicht von uns zu vertreten ist. In diesem Fall werden wir unseren Vertragspartner unverz├╝glich ├╝ber die Nichtverf├╝gbarkeit unserer Leistung unterrichten und ihm die Gegenleistung unverz├╝glich erstatten.
Kommt unser Vertragspartner in Annahmeverzug oder verletzt er sonstige Mitwirkungspflichten, so sind wir berechtigt, den Ersatz des uns entstandenen Schadens, einschlie├člich etwaiger Mehraufwendungen zu verlangen. Weiter gehende Anspr├╝che bleiben vorbehalten. In diesen F├Ąllen geht auch die Gefahr eines zuf├Ąlligen Untergangs oder einer zuf├Ąlligen Verschlechterung unserer Leistung in dem Zeitpunkt auf den Vertragspartner ├╝ber, in dem dieser in Annahmeverzug ger├Ąt. Wir haften nach den gesetzlichen Bestimmungen, soweit der zugrundeliegende Kaufvertrag ein Fixgesch├Ąft im Sinn von ┬ž 376 HGB oder von ┬ž 286 Abs. 2 Nr. 4 BGB ist. Wir haften auch nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern als Folge eines von uns zu vertretenden Lieferverzugs der Kunde berechtigt ist geltend zu machen, dass sein Interesse an der weiteren Vertragserf├╝llung in Fortfall geraten ist. Wir haften ferner nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Lieferverzug auf einer von uns zu vertretenden vors├Ątzlichen oder grob fahrl├Ąssigen Vertragsverletzung
beruht; ein Verschulden unserer Vertreter oder Erf├╝llungsgehilfen ist uns zuzurechnen. Sofern der Lieferverzug auf einer von uns zu vertretenden grob fahrl├Ąssigen Vertragsverletzung beruht, ist unsere Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
Wir haften auch dann nach den gesetzlichen Bestimmungen, soweit der von uns zu vertretende Lieferverzug auf der schuldhaften Verletzung einer wesentlichen
Vertragspflicht beruht; in diesem Fall ist aber die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
Im ├ťbrigen haften wir im Fall des Lieferverzugs f├╝r jede vollendete Woche Verzug im Rahmen einer pauschalierten Verzugsentsch├Ądigung in H├Âhe von 3% des Lieferwertes, maximal jedoch nicht mehr als 15% des Lieferwertes.
Weitere gesetzliche Anspr├╝che und Rechte des Kunden bleiben vorbehalten.

M├Ąngelhaftung:

Unser Vertragspartner kann M├Ąngelanspr├╝che nur dann geltend machen, wenn er der Untersuchungs- und R├╝geobliegenheit nach ┬ž 377 HGB ordnungsgem├Ą├č
nachgekommen ist. Die R├╝ge ist uns schriftlich mitzuteilen. Bei M├Ąngeln, die bei einer ordnungsgem├Ą├čen Untersuchung der Kaufsache entdeckbar sind, endet die nach ┬ž 377 HGB zu bestimmende Frist sp├Ątestens 2 Wochen nach dem Empfang unserer Leistung. Den Vertragspartner trifft die volle Beweislast f├╝r s├Ąmtliche
Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere f├╝r den Mangel selbst, f├╝r den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und f├╝r die Rechtzeitigkeit der M├Ąngelr├╝ge.
Bei Leistungsm├Ąngeln hat unser Vertragspartner zun├Ąchst Anspruch auf Nacherf├╝llung, nach unserer Wahl durch Beseitigung des Mangels oder Lieferung einer mangelfreien Sache. Im Fall der Nacherf├╝llung sind wir verpflichtet, alle zu diesem Zweck erforderlichen Aufwendungen zu tragen, soweit sich diese nicht dadurch erh├Âhen, dass gelieferte Sachen zu einem anderen Ort als dem Erf├╝llungsort verbracht oder in eine andere Sache eingebaut oder weiterverarbeitet wurden. Wenn die Nacherf├╝llung fehlschl├Ągt, kann unser Vertragspartner nach seiner Wahl Minderung oder R├╝cktritt verlangen. Das R├╝cktrittsrecht steht unserem Vertragspartner jedoch nicht zu bei einer nur geringf├╝gigen Vertragswidrigkeit, insbesondere bei nur geringf├╝gigen M├Ąngeln.
W├Ąhlt unser Vertragspartner wegen eines Mangels nach gescheiterter Nacherf├╝llung den R├╝cktritt vom Vertrag, steht ihm daneben kein Schadensersatzanspruch wegen des Mangels zu. W├Ąhlt unser Vertragspartner nach gescheiterter Nacherf├╝llung Schadensersatz, verbleibt die gelieferte Ware bei ihm, wenn ihm dies zumutbar ist. Der
Schadensersatz beschr├Ąnkt sich auf die Differenz zwischen dem Entgelt und dem Wert der mangelhaften Sache. Dies gilt nicht, wenn wir die Vertragsverletzung arglistig verursacht haben. Die Verj├Ąhrungsfrist f├╝r M├Ąngelanspr├╝che betr├Ągt 12 Monate, gerechnet ab Gefahr├╝bergang. Dies gilt nicht, soweit die Kaufsache ├╝blicherweise f├╝r ein Bauwerk verwendet wird und den jeweiligen Mangel verursacht hat.

Begrenzung der Gesamthaftung:

Wir haften nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Kunde Schadensersatzanspr├╝che geltend macht, die auf Vorsatz oder grober Fahrl├Ąssigkeit, einschlie├člich von Vorsatz oder grober Fahrl├Ąssigkeit unserer Vertreter oder Erf├╝llungsgehilfen beruhen. Soweit uns keine vors├Ątzliche Vertragsverletzung angelastet wird, ist die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Wir haften nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern wir schuldhaft eine wesentliche Vertragspflicht verletzen; auch in diesem Fall ist aber die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
Soweit dem Kunden im ├ťbrigen wegen einer fahrl├Ąssigen Pflichtverletzung ein Anspruch auf Ersatz des Schadens statt der Leistung zusteht, ist unsere Haftung auf Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt.
Die Haftung wegen einer uns zurechenbaren Verletzung des Lebens, des K├Ârpers oder der Gesundheit bleibt unber├╝hrt; dies gilt auch f├╝r die zwingenden Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz. Soweit nicht vorstehend etwas Abweichendes geregelt ist, ist die Haftung – ohne R├╝cksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs – ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere f├╝r Schadensersatzanspr├╝che aus Verschulden bei Vertragsabschluss, wegen sonstiger Pflichtverletzungen oder wegen deliktischer Anspr├╝che auf Ersatz
von Sachsch├Ąden gem├Ą├č ┬ž 823 BGB. Soweit die Schadensersatzhaftung uns gegen├╝ber ausgeschlossen oder eingeschr├Ąnkt ist, gilt dies auch im Hinblick auf die pers├Ânliche Schadensersatzhaftung unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erf├╝llungsgehilfen

Eigentumsvorbehaltssicherung:

Wir behalten uns das Eigentum an der Kaufsache bis zum Eingang aller Zahlungen aus der Gesch├Ąftsverbindung mit unserem Vertragspartner vor. Bei vertragswidrigem Verhalten unseres Vertragspartners, insbesondere bei Zahlungsverzug, sind wir berechtigt, die Kaufsache zur├╝ckzunehmen. In der Zur├╝cknahme durch uns liegt ein R├╝cktritt vom Vertrag. Wir sind nach R├╝cknahme der Kaufsache zur Verwertung befugt, der Verwertungserl├Âs ist auf die Verbindlichkeiten des Kunden ÔÇô abz├╝glich angemessener Verwertungskosten ÔÇô anzurechnen. Der Vertragspartner ist verpflichtet, die Kaufsache pfleglich zu behandeln. Insbesondere ist er verpflichtet, diese auf eigene Kosten gegen Feuer-, Wasser- und Diebstahlsch├Ąden ausreichend zum Neuwert zu versichern. Sofern Wartungs- und Inspektionsarbeiten erforderlich sind, muss der Vertragspartner diese auf eigene Kosten rechtzeitig durchf├╝hren.
Bei Pf├Ąndungen oder sonstigen Eingriffen Dritter hat uns der Vertragspartner unverz├╝glich zu benachrichtigen, damit wir Klage gem├Ą├č ┬ž 771 ZPO erheben k├Ânnen. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, uns die gerichtlichen und au├čergerichtlichen Kosten einer Klage gem├Ą├č ┬ž 771 ZPO zu erstatten, haftet der Vertragspartner f├╝r den uns entstandenen Ausfall. Unser Vertragspartner ist berechtigt, die Kaufsache im ordentlichen Gesch├Ąftsgang weiter zu verkaufen oder auf andere Weise zu ver├Ąu├čern; er tritt uns jedoch bereits
jetzt alle Forderungen in H├Âhe des Rechnungsendbetrages einschlie├člich Mehrwertsteuer ab, die ihm aus der Weiterver├Ąu├čerung gegen seine Abnehmer oder Dritte erwachsen, und zwar unabh├Ąngig davon, ob die Kaufsache ohne oder nach Verarbeitung weiter verkauft worden ist. Zur Einziehung dieser Forderung bleibt der Vertragspartner auch nach der Abtretung erm├Ąchtigt. Unsere Befugnis, die Forderung selbst einzuziehen, bleibt hiervon unber├╝hrt. Wir verpflichten uns jedoch, die Forderung nicht einzuziehen, solange der Vertragspartner seinen Zahlungsverpflichtungen aus den vereinnahmten Erl├Âsen nachkommt, nicht in Zahlungsverzug ist und insbesondere keinen Antrag auf Er├Âffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt hat oder Zahlungseinstellung vorliegt. Ist dies aber der Fall, k├Ânnen wir verlangen, dass der Vertragspartner uns die abgetretenen Forderungen und deren Schuldner bekanntgibt, alle zum Einzug erforderlichen Angaben macht, die dazugeh├Ârigen Unterlagen
aush├Ąndigt und dem Schuldner (Dritten) die Abtretung mitteilt.
Die Verarbeitung oder Umbildung der Kaufsache durch unseren Vertragspartner wird stets f├╝r uns vorgenommen. Wird die Kaufsache mit anderen, uns nicht geh├Ârenden Gegenst├Ąnden verarbeitet, so erwerben wir das Miteigentum an der neuen Sache im Verh├Ąltnis des Wertes der Kaufsache zu den anderen verarbeiteten Gegenst├Ąnden zur Zeit der Verarbeitung. F├╝r die durch Verarbeitung entstehende Sache gilt im ├ťbrigen das gleiche wie f├╝r die unter Vorbehalt gelieferte Kaufsache. Wird die Kaufsache mit anderen, uns nicht geh├Ârenden Gegenst├Ąnden untrennbar vermischt, so erwerben wir das Miteigentum an der neuen Sache im Verh├Ąltnis des Wertes der Kaufsache zu den anderen vermischten Gegenst├Ąnden zum Zeitpunkt der Vermischung. Erfolgt die Vermischung in der Weise, dass die Sache unseres Vertragspartners als Hauptsache anzusehen ist, so gilt als vereinbart, dass der Vertragspartner uns anteilm├Ą├čig Miteigentum ├╝bertr├Ągt. Unser Vertragspartner verwahrt das so entstandene Alleineigentum oder Miteigentum f├╝r uns. Der Vertragspartner tritt auch die Forderung zur Sicherung unserer Forderungen gegen ihn ab, die durch die Verbindung der Kaufsache mit einem Grundst├╝ck gegen einen Dritten erwachsen. Wir verpflichten uns, die uns zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Bestellers insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert unserer Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um mehr als 10 % ├╝bersteigt; die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt uns.

Behandlung von Restmengen und Verpackungsstoffen, Transportversicherung:

Gem├Ą├č der Vorschriften der DIN 14001 bzw. VO (EG) 1836/93 (├ľko-Audit) bitten wir unsere Kunden, alle Restmengen und Verpackungsstoffe ordnungsm├Ą├čig zu
entsorgen. Sind wir aufgrund gesetzlicher Bestimmungen zur R├╝cknahme von Verpackungen unserer Liefergegenst├Ąnde verpflichtet und verlangt der Vertragspartner die R├╝cknahme von Verpackungen, so hat der die R├╝ckgabe schriftlich mit einer Frist von sieben Tagen anzuk├╝ndigen und uns die Verpackung auf seine Transportkosten restentleert in unserem Lieferwerk zur Verf├╝gung zu stellen. Wir sind SLVS-Verzichtskunde

├ťberlassene Unterlagen, Vertraulichkeit:

Wir behalten uns an allen im Zusammenhang mit der Auftragserteilung unserem Vertragspartner ├╝berlassenen Unterlagen, Gegenst├Ąnde und Daten s├Ąmtliche Eigentumsund Urheberrechte vor. Sie d├╝rfen Dritten nicht ohne unsere ausdr├╝ckliche Zustimmung zug├Ąnglich gemacht werden. W├Ąhrend der Laufzeit des Vertrages und auch danach werden die Vertragsparteien alle Informationen und Daten, die sie ├╝ber ihre Gesch├Ąftsbetriebe erlangt haben, vertraulich behandeln. Dies gilt ausdr├╝cklich auch f├╝r zolltechnische Details des Gesch├Ąfts.

Schlussklauseln:

Der Vertrag und die gesamten Rechtsbeziehungen der Parteien unterliegen dem deutschen Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Erf├╝llungsort und Gerichtsstand ist Wendeburg. Wir sind berechtigt, unseren Partner auch an seinem Sitzgericht zu verklagen. Gerichtliche und au├čergerichtliche Kosten der Rechtsverfolgung im Ausland, insbesondere bei Zahlungsverzug gehen zu Lasten unseres Vertragspartners. Stand dieser Bedingungen: 02.2020

Falls es Ihrerseits Fragen bez├╝glich dieser AGB gibt, kontaktieren Sie bitte Ihren zust├Ąndigen PAG Vertreter oder erreichen Sie uns unter [email protected]

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